Streit um geplantes Kulturzentrum Vellmar

JU: Leere Worthülsen vom Bürgermeister

Die Junge Union Vellmar/Espenau (JU) sieht das Ansehen der Stadt Vellmar massiv beschädigt. Die Erwähnung im Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler erfolge nicht grundlos. Es nutze nichts, wenn der Bürgermeister die Affäre jetzt schön redet und sogar mit rechtlichen Mitteln gegen unliebsame Kritiker droht. Ein Schaden sei bereits durch den Ankauf der Immobilie in der Adalbert-Stifter-Straße entstanden, denn der wurde aus Steuergeldern finanziert. Die jährlichen Belastungen durch Zinsabträge könnten durch die fehlenden Einnahmen nicht gedeckt werden.

„Das Projekt Kulturzentrum ist eine Totgeburt“, so der Vorsitzende der JU, Volker Kochensperger. Der SPD hätte von Anfang an klar sein müssen, dass das notwendige Geld für eine Umsetzung fehle. Die kurzsichtige Politik der Genossen habe den mangelnden Bedarf für ein solches Zentrum und den fortschreitenden Verfall der Immobilie vollkommen außer Acht gelassen. Nun stünden sie vor einem Trümmerhaufen verfehlter Entscheidungen, dies habe der Bund der Steuerzahler nachdrücklich angeprangert. Die Förderung, die der Bürgermeister erwirkt hat, stamme ebenso aus Steuermitteln. Wenn sie auch nicht seine eigene Kasse belasten, so seien diese Gelder aber trotzdem verschwendet, da die Stadt Vellmar nicht in der Lage sei, das Projekt zu realisieren.

Dem aufmerksamen Betrachter hätte auffallen müssen, dass mit der Straßenbahnanbindung Vellmars ein noch teureres und wichtigeres Projekt auf der Agenda der Stadt steht. „Es hätte frühzeitig die Entscheidung pro Straßenbahn getroffen werden müssen“, erklärt Kochensperger und fügt an: „Die Genossen haben sich aus Rücksicht auf ihre illusorischen Träume nicht getraut und werden jetzt eines Besseren belehrt.“ Die Konsequenz dieser Verfehlung müsse nun klar sein: Um weiteren Schaden von der Stadt abzuwenden, bleibe nur ein Verkauf der Immobilie. Dies würde den defizitären Haushalt entlasten und böte Raum für sinnvolle Investitionen wie z.B. bei der Straßenbahn, die längst noch nicht in trockenen Tüchern sei. „Niemand ist vor Fehlern sicher, aber sie zu korrigieren zeugt von Größe“, appelliert Kochensperger an die SPD, endlich Einsicht zu zeigen.