Pressemitteilung

Vellmar, 01.06.2021:
Zur gestrigen Sitzung der Vellmarer Stadtverordnetenversammlung hatte die CDU-Fraktion einen Antrag zur Einführung eines Jugendparlaments eingebracht. Wie im Wahlprogramm zur Kommunalwahl versprochen, will die CDU in Vellmar die junge Generation stärker an der Kommunalpolitik beteiligen und ihnen, neben den bereits existierenden Gremien für Senioren und Ausländern, ein eigenes ständiges Forum schaffen, über das sie bei den für sie wichtigen Themen Einfluss auf die politischen Entscheidungen vor Ort nehmen kann. In vielen hessischen Städten existieren bereits vergleichbare Institutionen, die neben der Beteiligung an wichtigen Themen auch die Möglichkeit bieten, frühzeitig praktische Demokratie und parlamentarische Arbeit kennenzulernen. Da es dabei eine Vielzahl verschiedener Modelle gibt, sollte der Magistrat beauftragt werden, die für Vellmar am besten geeigneten Modelle zu entwickeln und der Stadtverordnetenversammlung zum Beschluss vorzulegen. In dieser Form war der Antrag aufgrund der Ablehnung durch die SPD nicht mehrheitsfähig.
In den parlamentarischen Beratungen konnte man sich dann aber fraktionsübergreifend auf einen gemeinsamen Antrag mit SPD und Bündnis‘90/Die Grünen einigen. Der Magistrat und der zuständige Ausschuss für Sport, Gesundheit und soziale Angelegenheiten sollen nun gemeinsam u.a. mit dem Stadtjugendring beraten, wie künftig Kindern und Jugendlichen ein größeres Mitspracherecht in kommunalpolitischen Angelegenheiten eingeräumt werden kann. Ein Jugendparlament bleibt dabei eine der Möglichkeiten, über die letztlich die Stadtverordnetenversammlung abschließend entscheiden muss. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.
„Wir sind sehr froh, dass nun aufgrund unserer Initiative Bewegung in die Thematik gekommen ist, nachdem in der letzten Wahlperiode mit der absoluten SPD-Mehrheit keine Veränderungen möglich waren“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Stöter. Der CDU wäre es lieber gewesen, direkt die Vorrausetzungen für ein Jugendparlament zu schaffen, aber immerhin werde das Thema nun weiter intensiv beraten. „So wie wir es im Wahlkampf versprochen haben, müssen wir in Vellmar wieder mehr mit den Kindern und Jugendlichen reden als über sie“, betonte Stöter. Es sei ein wichtiges Ziel der CDU-Fraktion, die junge Generation stärker an der Entwicklung der Stadt Vellmar zu beteiligen. Dies führe zu einem größeren Verantwortungs- und Heimatgefühl, sagte Stöter abschließend.