Hier erhalten Sie Informationen über die CDU in Vellmar
In erster Linie erhalten Sie hier Informationen zur Arbeit der CDU in Vellmar. Darüber hinaus versteht sich dieses Internetangebot auch zur Übermittlung von Informationen aus allen Vellmarer Bereichen.
Wir freuen uns, dass Sie diese Seiten besuchen und laden Sie ein sich zu informieren.
Elvira Ziegler, Vorsitzende des Stadtverbandes
Dr. Burkard Müller, Fraktionsvorsitzender
======================================================
CDU beantragt Bürgerversammlung zur geplanten Rekommunalisierung der Wasserversorgung in Vellmar
Zur Information aller Bürger Vellmars hat die CDU- Fraktion nach §8a der HGO beim Stadtverordnetenvorsteher eine Bürgerversammlung beantragt. Dieser entscheidet in Abstimmung mit dem Magistrat über dieses Anliegen. Da die Stadtverordnetenversammlung bereits im Februar eine Rekommunalisierung der Wasserversorgung abstimmen soll, macht es Sinn, eine Bürgerversammlung vorher abzuhalten. Bereits 2008 hatte die Landeskartellbehörde Hessen gegenüber den Städtischen Werken Kassel eine Senkung des Wasserpreises um 37 % verfügt, was theoretisch je Haushalt eine Einsparung von 127,-€ bedeutet. Dagegen haben die Städtischen Werke Kassel Widerspruch eingelegt.
Zeitplan zur Rekommunalisierung:
Magistratsbeschluss Kassel 30.01.12
Magistratsbeschluss Vellmar 31.01.12
Haupt-u. Finanzausschuss Vellmar 07.02.12
Stavo Vellmar 13.02.12
Finanzausschuss Kassel 15.02.12
Rechtsausschuss Kassel 16.02.12
Stavo Kassel 27.02.12
Kündigung Wasserverträge 28.02.12
Abschluss Rekommunalisierung 01.04.12
Bericht von der Informationsveranstaltung in Vellmar: folgt in Kürze
PDF-Dokument [727.6 KB]
_______________________________________________________________________
Neujahrsempfang der CDU- Vellmar im Bürgerhaus Vellmar West
Zahlreiche Freunde der CDU und Mitglieder der Vereinen und Verbänden aus Vellmar konnte die Stadtverbandvorsitzende der CDU Vellmar, Elvira Ziegler, anlässlich des Neujahresempfangs im Großen Saal des Bürgerhauses Vellmar-West begrüßen.
Als Hauptredner begrüßte die CDU den hessischen Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Frank Williges, Kreisvorsitzender der CDU Kassel-Land.
Minister Dr. Schäfer ging in seiner Rede auf die Finanzlage in Hessen und den Kommunen ein und erklärte in anschaulicher Art und Weise die Wichtigkeit und Bedeutung des europäischen Stabilitätsbundes. Er betonte, dass die Stabilität des Euro für die Wirtschaftslage in Deutschland ein entscheidender Faktor sei, denn „schließlich exportieren wir nach Luxemburg und Belgien mehr als nach China,“ so Schäfer wörtlich. Er sei sich sicher, dass der derzeitige wirtschaftliche Aufschwung anhalte und der Euro dazu seinen Beitrag leisten werde.
Vorsitzende Elvira Ziegler ging in ihrer Rede auf die Ereignisse des letzten Jahres ein, in der die Kommunalwahl im März 2011 und die Ereignisse um den Bürgerentscheid im Mittelpunkt standen „Turbulente Zeiten liegen hinter uns, die die CDU in Vellmar hervorragend gemeistert hat, und die auch zu mehr Ansehen in der Bevölkerung geführt haben,“ so Ziegler in ihrer Rede. Das noch junge Jahr 2012 sei zwar nicht geprägt von Aufsehen erregenden Ereignissen, daher werde man die Zeit nutzen, kommunalpolitische Standpunkte deutlich zu machen und sich in der Öffentlichkeit mit Veranstaltungen zu zeigen.
Mit besonderer Freude gratulierte die CDU während der Mitgliederehrung Rolf Danuschewske zu seiner 40- jährigen Mitgliedschaft und überreichte ihm eine Ehrenurkunde und Anstecknadel.
Bei einem rustikalen Buffet kamen die Anwesenden anschließend schnell untereinander ins Gespräch und ließen den informativen und unterhaltsamen Abend ausklingen.
_____________________________________________________________
Wird Vellmar zum Spielerparadies?
Kurz vor Jahresende 2011 eröffnete in Vellmar eine neue Spielhalle. Sie ist täglich 23 Stunden geöffnet. Auf Initiative der CDU (Protokoll hier lesen) beschloss die Stadtverordnetenversammlung einstimmig, nach Inkrafttreten des neuen Spielhallengesetzes alle Möglichkeiten auszuschöpfen, die Öffnungszeiten einzuschränken. Leider ist das Spielhallengesetzt immer noch nicht in Kraft getreten. Die CDU fordert Bürgermeister Stochla auf, als Vorsitzender des Ordnungsbezirkes die Öffnungszeiten zu beschränken und sich der Verantwortung und Vorbeugung von Spielsucht zu stellen. Was in Kassel auch ohne Spielhallengesetz geht, kann in Vellmar nicht unmöglich sein, den Worten müssen Taten folgen.
Hier lesen Sie weiter. Hintergrundbericht 1 Hintergrundbericht 2
_____________________________________________________________
Endergebnis Bürgerentscheid vom 27.11.2011
Der Bürgerentscheid hatte ein eindeutiges Ergebnis: 71,5 % folgten den Argumenten von CDU, B90/Grünen und FDP, nur 28,5% konnte die SPD erreichen. Damit ist der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 06.06.2011, der nur mit den SPD- Stimmen gefasst wurde, für 3 Jahre aufgehoben (Beschlusstext hier).
Quelle: Stadt Vellmar
_____________________________________________________________
Neuer Vorstand des CDU- Stadtverbandes in Vellmar
v.l.n.r: Williges,Stöter,Müller,Ziegler,Knüppel,Diwisch,Nienke,Herzog
_____________________________________________________________
Wahlkampf der SPD-Vellmar zum Bürgerentscheid
Erwischt! Wie der Fraktionsvorsitzende der SPD in Vellmar unter missbräuchlicher Nutzung von Vereinsverteilern per Email für eine weitere Verschuldung der Stadt Vellmar wirbt:
In Auszügen wird hier eine Email des Fraktionsvorsitzenden Hans-Georg Trust zitiert, die mindestens an einen großen Verein in Vellmar über einen Email-Verteiler gesendet wurde. Wir fragen uns ernsthaft, ob die SPD das nötig hat. Der komplette Text liegt vor.
"Liebe Sportkameraden, ich bediene mich jetzt einfach mal dem Verteiler von Frank N., ich hoffe, Ihr seid alle damit einverstanden!.......
Mein Anliegen:
ich wende mich erstmals auf diesem Weg mit einem wichtigen Anliegen an euch:
Ihr habt alle die eine oder andere Information zum Bürgerentscheid am 27.11.2011 wahrgenommen. Ihr wisst, dass ich als SPD-Fraktionsvorsitzender mit meiner Fraktion den Beschluss zur Rathaussanierung und zum Parkdeckneubau mitgetragen habe......
......Es ist auf keinen Fall schon entschieden, wie die Sanierungsmaßnahmen im Endeffekt aussehen werden, was die Bürgerinitiative den Leuten bewusst "verkauft", neben anderen Falschaussagen!
Es gibt lediglich eine Sanierungsvariante als Empfehlung......
Geht bitte am 27.11.2011 zur Wahl und stimmt mit "NEIN"! Wir brauchen Eure Stimmen zur Weiterentwicklung unserer Stadt.
Wir wollen den Beschluss von 6. Juni aufrechterhalten, dazu müssen wir den Bürgerentscheid mehrheitlich gewinnen. Dann werden wir, die SPD- Fraktion, uns für schnelle Maßnahmen beim Bürgerhaus Obervellmar und bei der Kulturhalle einsetzen können!.....
Ich danke euch für Eure Aufmerksamkeit und grüße Euch ganz herzlich!
Hansi Trust"
Bürgerentscheid: Der Wahlkampf hat begonnen
Während die Stadt Vellmar aus Steuergeldern für die Sanierung mit der OFB wirbt, müssen alle anderen für die Kosten selbst aufkommen und für ihre Argumente werben. Dies geschieht bis zum 27.11.2011 jeden Mittwoch und Samstag auf dem Rathausplatz.
Wenn Sie spenden möchten: CDU-Stadtverband Vellmar, Kto: 28195702 bei der Kasseler Bank (Blz: 52090000).
CDU unterstützt Bürgerinitiative beim Bürgerentscheid
Am 27.11.2011 findet erstmals findet in Vellmar ein Bürgerentscheid statt. Das dazu erforderliche Bürgerbegehren war mit fast 2300 gültigen Stimmen erfolgreich. Notwendig waren 1460 Stimmen.
Alle wahlberechtigten Bürger werden am Wahltermin am 27.11.2011 aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.
Die CDU Vellmar ruft dazu auf, mit "Ja" zu stimmen, nur so kann der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 06.06.2011 aufgehoben werden.
Weitere Informationen unter: www.buergerentscheid-vellmar.de oder www.pro-vellmar.de
Übergabe der Unterschriften an Bgm. Stochla
_____________________________________________________________
CDU beim Heimatfestumzug
Als einer von über 60 Teilnehmern präsentierte sich die Vellmarer CDU unter dem Motto: Wir bewegen Vellmars Politik"
Druckversion